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Basel-Schweiz Gesundheitspolitik Gleichstellung Nationalrat Politbetrieb Soziale Sicherheit

Das COVID-Zertifikat – eine Diskriminierung?

Seit über 12 Monaten wird unsere Freiheit zur Pandemie-Bekämpfung eingeschränkt. Die Einschränkungen reichen tief ins private Leben. Doch zum Schutze der Menschen und um unsere Gesundheitsversorgung gewährleisten zu können, waren die Massnahmen notwendig. Nun können wir endlich lockern! Wir alle sehnen uns danach. Doch ohne Vorsichtsmassnahmen (wie beispielsweise Schutzkonzepte und Covid-Zertikate) ist eine Lockerung längerfristig…WeiterlesenDas COVID-Zertifikat – eine Diskriminierung?

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Basel-Schweiz Gesundheitspolitik Nationalrat Politbetrieb Soziale Sicherheit Wirtschaft

1. Mai 2021: Nur gemeinsam kommen wir weiter

1.Mai-Rede von mir, gehalten (es gilt das gesprochene Wort) am 1. Mai 2021 auf dem Messeplatz Liebe Kolleginnen und Kollegen Schön heute hier zu sein! Gemeinsam mit euch! Und gemeinsam mit unserem Wegbegleiter: Der Maske zum Schutz von Menschenleben. Schön stehen wir heute am Tag der Arbeit zusammen – zwar mit räumlicher nicht aber mit…Weiterlesen1. Mai 2021: Nur gemeinsam kommen wir weiter

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Arbeit im Grossen Rat Basel-Schweiz Nationalrat Politbetrieb Soziale Sicherheit

6 Wochen Ferien für alle Lernende

Für Lernende beim Kanton Basel-Stadt gibt es neu Flexy-Tage. Dies ist auf meinen Anzug für 6 Wochen Ferien für Lernende beim Kanton zurück zu führen. Nun soll es einen Schritt weitergehen. Und 6 Wochen Ferien sollen im OR rechtlich verankert werden. Aus diesem Grund reiche ich anfangs Mai 2021 eine Motion dazu ein. Diese verlangt:…Weiterlesen6 Wochen Ferien für alle Lernende

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Gesundheitspolitik Gleichstellung Soziale Sicherheit

Die Weiterentwicklung der IV (WEIV) – ein Flickwerk

Im Sommer 2020 wurde eine Revision des IV-Gesetzes gemacht. Auf die dringend notwendige Totalrevision der IV ist – einmal mehr –verzichtet worden. Stattdessen wurde eine Weiterentwicklung der IV (WEIV) vorgeschlagen und gesetzlich verankert und nun ist die Verordnungsänderung in der Vernehmlassung. Diese Umsetzung der WEIV ist – wenn überhaupt – ein Flickwerk und löst die…WeiterlesenDie Weiterentwicklung der IV (WEIV) – ein Flickwerk

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Basel-Schweiz Gesundheitspolitik Nationalrat Soziale Sicherheit

Die Covid-Milliarden vom Bund – was bedeutet das für Basel-Stadt?

Gestern Montag – kurz nach Mitternacht – hat der Nationalrat 14.6 Milliarden Franken zur Bekämpfung der Pandemie bewilligt. Rund 12 Milliarden davon für die Verlängerung der Kurzarbeitsentschädigung und die Entschädigung der Härtefälle bei Unternehmen. Fast klanglos wurden die Gelder gesprochen –dies nach einer 9-stündigen Debatte um das Covid-19-Gesetz. In der Covid-19-Debatte wurden längst nicht nur…WeiterlesenDie Covid-Milliarden vom Bund – was bedeutet das für Basel-Stadt?

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Gesundheitspolitik Nationalrat Soziale Sicherheit

Lehren aus dem Elektivverbot vom März 2020 ziehen

Hier geht es direkt zur Interpellation Mit der Verordnung des Bundesrates vom 16. März 2020 wurden elektive Eingriffe im Rahmen der bis heute andauernden Covid-Krise verboten respektive stark eingeschränkt. Ob alle Eingriffe und Behandlungen nachgeholt wurden respektive noch nachgeholt werden müssen, ist noch immer unklar, ebenso wie Erkenntnisse zu möglichen Komplikationen oder Folgeerkrankungen. Weit besser…WeiterlesenLehren aus dem Elektivverbot vom März 2020 ziehen

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Welch ein Abstimmungssonntag…

Der 27. September hat es in sich: Die Baslerbevölkerung sagt überdeutlich 4x NEIN zu Kampfjets, Kinderabzugsbschiss, Kündigungsinitiative und Jagdgesetz. Und deutlich JA zum Vaterschaftsurlaub. Doch was nun? Es wäre falsch sich nun auf den Lorbeeren auszuruhen – im Gegenteil. Dieses Resultat fordert uns alle zum Handeln auf. Die Verwerfung des Steuerabzuges war ein klares Zeichen…WeiterlesenWelch ein Abstimmungssonntag…

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Politbetrieb Soziale Sicherheit

Lücken bei der jetzigen Vorlage zu Überbrückungsleistungen schliessen

Immer mehr ältere arbeitslose Menschen finden keine Stelle mehr, ihnen droht die Aussteuerung vor der Pensionierung. Ein unhaltbarer Zustand. Dies haben auch die eidgenössischen Räte so gesehen und sich auf eine Minimalvariante der Überbrückungsleistungen (ÜL) geeinigt. Doch diese Minimalvariante ist zu mager. Sie schliesst beispielsweise Personen, welche knapp vor dem 60. Altersjahr ausgesteuert werden würden…WeiterlesenLücken bei der jetzigen Vorlage zu Überbrückungsleistungen schliessen

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Die Wichtigkeit der Sozialen Arbeit in Krisenzeiten

Redebeitrag zur Verleihung des Prix Social vom 19. August 2020Der Prix erhielt der 45-jährige Verein „Neustart“ für das Engagement von Beratung von Straffälligen und deren Angehörige. Liebes Organisationskomitee vom Prix Social beides Basel, liebe Vertreterinnen und Vertreter des Berufverbandes Avenir Social, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, künftige Preisträgerinnen und Preisträger, liebe Gäste Es hat unsere…WeiterlesenDie Wichtigkeit der Sozialen Arbeit in Krisenzeiten

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik Politbetrieb Soziale Sicherheit

Würde Basel brennen?

Stellen Sie sich vor, wenn die Feuerwehr pro Brand entschädigt werden würde…  Hätten wir dann mehr Brände? Die Corona-Krise hat gezeigt: Die Vorhalteleistungen – als das zur Verfügungstellen von Kapazitäten im Falle eines starken Ausbruches der Pandemie – ist wichtig und wurde sträflichst vernachlässigt. Im aktuellen kranken Gesundheitswesen ist das auch nicht gross verwunderlich. Anstatt…WeiterlesenWürde Basel brennen?

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Arbeit im Grossen Rat Gleichstellung Soziale Sicherheit

Endlich nach 7 Jahren: Sechs Wochen Ferien für Lernende

Am kommenden Montag werden tausende SchülerInnen (wieder) die überobligatorische Schule besuchen (wenn auch dies unter etwas speziellen coronischen Umständen). Dies nach 6 Wochen Ferien. Mehr Ferien als Lernende desselben Alters jährlich gesetzlich zu Gute hatten. Das soll sich nun endlich ändern. Auf Basis meines 2013 eingereichten Anzuges werden die Lehren nun endlich (beim Kanton, leider…WeiterlesenEndlich nach 7 Jahren: Sechs Wochen Ferien für Lernende

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Arbeit im Grossen Rat Soziale Sicherheit

Ob Wirtschaft, Staat oder Zivilgesellschaft: Wir gehören zusammen!

Der erste August, jedes Jahr ein Moment um kurz inne zu halten und das erste halbe Jahr revue passieren lassen. Es ist kein gewöhnliches Jahr und wir mussten uns mit Dingen beschäftigen, die wir noch vor kurzer Zeit für undenkbar hielten. Mit viel Solidarität passen wir unser Verhalten an und organisieren uns in der Freiwilligenarbeit.…WeiterlesenOb Wirtschaft, Staat oder Zivilgesellschaft: Wir gehören zusammen!