Hier geht es zum vollständigen Sessionsbrief: Diese Frühjahrssession war gespickt mit finanzpolitischen und gesundheitspolitischen Geschäften. Ich freue mich, euch einen persönlichen Einblick geben zu können. Hochkonjunktur Finanzpolitik: Bereits seit Monaten hat die Finanzpolitik in der Schweiz Hochkonjunktur. Die Herausforderungen für uns als Gesellschaft – demographische Entwicklung, Kriege, Klimakrise und vieles mehr – sind gross. Die Motion…WeiterlesenSessionsbrief N°16: Finanzen und Digitalisierung
Kategorie: Basel-Schweiz
Es ist eine riesige Freude. Unser Regierungspräsident Beat Jans wurde am 13. Dezember – auf den Tag genau 50 Jahre nach Rücktritt des letzten Basler Bundesrates Tschudi – in die Landesregierung gewählt. Ich freue mich riesig über seinen Einzug in die Exekutive. Die Herausforderungen in Bundesbern sind gross!Das Gesundheitswesen steht an einem Scheideweg. Die Kosten…WeiterlesenMit vollem Engagement in Bern
Am kommenden Montag beginnt die Wintersession. Bereits letzten Mittwoch haben wir „Nationalen“ (National- und Ständerät:innen beider Basel) uns traditionell mit den „Kantonalen“ (Regierungsrät:innen beider Basel) getroffen und relevante Themen für die Region besprochen. Und ja, es steht so einiges an. Nach den Wahlen kommt erstmals das neue Parlament zusammen, über 1/4 neue Parlamentarier:innen werden im Nationalratssaal…WeiterlesenVorschau auf die neue Legislatur – die Wintersession
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Danke! Und: noch ab an die Urne
Bald geht ein langer und harter Wahlkampf zu Ende. Wir haben alle viel gearbeitet, manche sind über ihre Belastungsgrenzen hinausgegangen um die drei SP Sitze in Bern zu sichern. Was die Mitglieder der SP Basel-Stadt geleistet haben, ist grossartig. Unzählige weitere Helfer:innen haben mich unterstützt mit Rat und Tat, dafür bin ich sehr dankbar. Und…WeiterlesenDanke! Und: noch ab an die Urne
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Spitalfusion 2.0?
Die Schweiz verfügt über sehr viele Spitäler. Besonders in gewissen (tariflich lukrativen) Fachbereichen ist ein Wachstum zu verzeichnen, welches dem eigentlichen Bedarf nicht gerecht wird. Aus diesem Grund ist es die Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen zu setzen, welche die Versorgungssicherheit gewährleisten – und nicht dem Profit einzelner Aktionäre dient. Denn in der Gesundheitsversorgung – ja…WeiterlesenSpitalfusion 2.0?
Die SBB hat heute bekannt gegeben: Die Bauarbeiten beginnen. Ich bin dankbar, dass es hier nun vorangeht. Zeitgleich habe ich den Bundesrat gebeten mir Antworten zu geben um künftig solche kurzfristigen Sperrungen zu verhindern. Desweiteren soll geklärt werden, wer die Zusatzkosten für den Kanton und die Verkehrsbetriebe übernimmt. Ich bin gespannt auf die Beantworten am…WeiterlesenMargarthenbrücke: Es geht vorwärts, Fragen bleiben
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1. August – Freiheit
Als Kind waren wir am 1. August oft in den Bergen. Abends hingen Lampione in den Bäumen und ein «Vulkan» verzauberte meine Kindesaugen und die meiner drei Geschwister. Heute ist der 1. August etwas weniger zauberhaft. Aber noch immer ein spezieller Tag. Der Tag wurde als Geburtstag der Schweiz ausgesucht und ermöglicht es uns, Wünsche…Weiterlesen1. August – Freiheit
Es waren zwei intensive Tage und Nächte. Die Sondersession zur CS ist vorbei. Ja, ich bin müde, aber auch konsterniert. Viel wurde gebrüllt, moniert. Gier, Verantwortungslosigkeit wurde der CS-Spitze vorgeworfen. Dass das Parlament eine Mitschuld trägt, weil Regulierungen – sei es Boni-Einschränkung oder höheres Eigenkapital – seit Jahren abgelehnt oder verzögert werden. Und auch dieses…WeiterlesenWorte statt Taten – das CS-Debakel
Während in Basel um 4 Uhr morgens die Lichter ausgingen und der Morgenstraich begann, startete in Bern die Frühjahrsession. Im Sessionsbrief gebe ich meinen ganz persönlichen Rückblick und Einblick in die Arbeit als Nationalrätin. Eine Altersvorsorge für alle? Nein ein Scherbenhaufen: Die Reform der zweiten Säule (BVG) verfolgte drei klare Ziele: Die Renten zu garantieren,…WeiterlesenSessionsbrief N°10 – von Bern für Basel
«Mit dem elektronischen Patientendossier sollen die Qualität der medizinischen Behandlung gestärkt, die Behandlungsprozesse verbessert, die Patientensicherheit erhöht und die Effizienz des Gesundheitssystems gesteigert sowie die Gesundheitskompetenz der Patientinnen und Patienten gefördert werden.» (Art. 1, Abs. 3 EPDG) Ist dieses Ziel auch nur annähernd erreicht worden? Mitnichten. Im Gegenteil. Die Digitalisierung – gerade im Gesundheitswesen –…WeiterlesenDer Rohrkrepierer: Elektronisches Patientendossier (EPD)
Die Schweiz führte die diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) 2012, also vor 10 Jahren, ein. u.a. war dies mit der Gesetzesrevision (u.a. Art. 49 KVG) verbunden. Deutschland plant die Finanzierung nun zu überdenken. Eine ebenfalls deutsche Studie meint, dass die DRG-Fallpauschalen «Kostendruck ohne eine systematische Berücksichtigung von Qualität sowie intransparente, rational nicht begründete Umverteilungseffekte in und zwischen…WeiterlesenSind die DRG noch zeitgemäss?
Mein politisches Jahr 2023 wird geprägt sein von Sachpolitik und wegwegweisenden Entscheiden. Denn es stehen Herausforderungen an!Die aktuelle Weltlage, die Krisen und Kriege, beunruhigen mich. Es gilt alles daran zu setzen Frieden zu schaffen und zu bewahren. Gesundheit für alle: Das Gesundheitswesen steht kurz vor dem Kollaps. Wenn wir es nicht schaffen, das Ruder nun…WeiterlesenAusblick 2023