Es waren drei intensive Tage. Ich präsidierte die Monster-Budgetsitzung der Finanzkommission, die kurzen Pausen nutze ich um meinen 2-monatigen Sohn zu stillen, oder auch abzupumpen. Er war ebenfalls im Bundeshaus , mein Vater und meine Schwester hüteten ihn während der Sitzung. Zwei Tage haben wir um jeden Rappen gestritten, mal gab es längere Diskussionen, mal…WeiterlesenKeine nachhaltige Finanzpolitik – wir lehnen das Budget 2025 in der vorliegenden Form ab
Kategorie: Politbetrieb
Den ganzen Sessionsbrief kannst du hier nachlesen. BundesfinanzenRechnung, Nachträge, Steuersubventionen – alles klingt sehr trocken. Ist es aber gar nicht, es ist hochspannend und vor allem aber relevant im alltäglichen Leben! Der Bund hat das Jahr 2023 mit einem Defizit abgeschlossen. Da der Bund in den letzten 20 Jahren über 22 Milliarden CHF Überschüsse geschrieben hat,…WeiterlesenVon der Schuldenbremse hin zu Kürzungen – Sessionsbrief N°18
Die Kostenbremse-Initiative der Mitte ist eine Mogelpackung: Statt einer Lösung für die hohen Gesundheitskosten präsentiert die Partei ein Modell, das direkt in die Zweiklassenmedizin führt. Die Prämienlast wird für immer mehr Menschen zu einem ernsthaften Problem. Wie lässt sich das angehen? Die «Kostenbremse» ist da jedenfalls keine Hilfe, sondern entpuppt sich als trügerisch. Die Initiative…WeiterlesenDie Illusion der Kostenbremse-Initiative
Als Politikerin treffe ich viele Menschen, welche mit einem Anliegen auf mich zukommen. Ein Anliegen, welches immer wieder an mich herangetragen wird, ist die Altersvorsorge und die Selbstständigkeit. Emilia verlor ihre Stelle und entschied daraufhin, sich selbstständig zu machen. Ihre Pensionskassengelder lagen zu diesem Zeitpunkt bereits auf dem Freizügigkeitskonto. Doch sie hätte nur 15’000 CHF…WeiterlesenTeilbezug für Selbstständige zur Verhinderung von Altersarmut
Artikel aus dem VPOD-Magazin Es war ein Paukenschlag, als der Bundesrat «der einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses» am 10. Mai mit dem Direktor des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit am zugestimmt hatte. Die Kritik an Herrn Bock war immer wieder spürbar – seitens der Mitarbeitenden, aber auch seitens der Politik. Diesem personellen Wechsel geht jedoch eine…WeiterlesenDie Herausforderungen bleiben gross!
Artikel in den AZ-Medien Corona ist bei vielen in weite Ferne gerückt. Doch ich erinnere mich noch gut daran, als die Basler Fasnacht 2020 abgesagt wurde. Da wurde mir klar: Da kommt etwas Schlimmes auf uns zu. Und so war es. Corona hat die Gesellschaft und Wirtschaft schweiz- und weltweit durchgerüttelt. Die Pandemie hat viel…WeiterlesenIm Notfall parat sein – JA zur Verlängerung des Covid-Gesetzes
Vom 29.11 bis zum 1. Dezember behandeln wir das Bundesbudget 2023 sowie die Finanzplanung 2024-2026. Grund genug eine kurze Auslegeordnung zu präsentieren. Finanzlage nicht besonders beunruhigend, aber der Spielraum wird engerGerade die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig die Unterstützung der Wirtschaft in Krisenzeiten ist. Diese Investitionen haben sich gelohnt – für Mensch und Wirtschaft. Doch…WeiterlesenFinanzielle Schieflage der Bundesfinanzen? Nicht unbedingt.
Vom 30. Mai bis zum 17. Juni fand die Sommersession im Bundeshaus statt. Es war eine turbulente, sehr intensive aber teilweise auch erfolgreiche Sommersession. Mit diesem Sessionbrief gebe ich meinen ganz persönlichen Rückblick auf die drei Wochen. Den gesamten Sessionsbrief finden Sie hier. Finanzpolitik: Der zukunftsweisende Entscheid der beiden Räte zum Umgang mit den Corona-Schulden…WeiterlesenSessionsbrief N°6 – Von Bern für Basel
Hier geht es zum gesamten Newsletter Guten Tag Es war eine kurze, aber intensive Sondersession vom 9.-11 Mai 2022. Gerne hier mein persönlicher Rückblick. Armeebudget: Die Motion zur Aufrüstung der Armee wurde nachtraktandiert und sorgte für heftige – durchaus auch emotionale – Diskussionen. Selbstverständlich ist aufgrund der tragischen Lage in der Ukraine das Bedürfnis nach mehr Sicherheit hoch.…WeiterlesenFür Basel aus Bern – Sonder-Sessionsbericht N°5
Der Bundesrat stellte erwartungsgemäss seine Pläne vor, wie er gedenkt, das Finanzhaushaltsgesetz anzupassen, um einen gesetzeskonformen Umgang mit den Corona-Schulden zu finden. Vorauszuschicken gilt es hierbei, dass das Zusammenkommen der Höhe dieser «Schulden» auf dem Amortisationskonto höchst spektakulär ist. So geschah die Abbuchung der ausserordentlichen Ein- und Ausgaben sehr arbiträr. Es dünkte einem schon fast,…WeiterlesenFehlgeleiteter Vorschlag zum Corona-Schuldenabbau
Hier geht es zum gesamten Sessionsbrief Am Donnerstag, dem 24. Februar brach der Ukraine-Krieg aus. Es war Tag 3 des Krieges als die Frühjahrsession 2022 begonnen hat. Die Session stand so auch ganz im Zeichen des Krieges. Der zuerst noch untätige Bundesrat lenkte ein – auch dank dem Druck von der Strasse und des Parlamentes.…WeiterlesenFür Basel aus Bern – Sessionsbrief N°4
Das Hören ist für ein Grossteil dieser Gesellschaft einfach eine Selbstverständlichkeit. Man hört, weil man hört. Daher erstaunt es doch, dass in der Schweiz jede*r Achte*r von Schwerhörigkeit betroffen ist. Dabei schwankt der Schweregrad zwischen leicht und sehr schwer. Diese Menschen sind auf Hörversorgung angewiesen. Ein Hörgerät gehört da zur Grundausstattung, will man vom sozialen…Weiterlesen3.3.2022: Tag des Hörens