Hier können Sie den Newsletter abonnieren. Ist die Herbstsession schon vorbei? Nein. Sie hat noch nicht einmal angefangen. Aber: Aufgrund ausserordentlicher Umstände erhält ihr ausnahmsweise für diese Herbstsession eine Vorschau – und keinen Rückblick. Denn ich erwarte in Kürze meinen Sohn und werde voraussichtlich nicht mehr die ganze Session im Bundeshaus sein können. Und auch…
Ich sprach mit HIN über die Digitalisierung und Mindeststandards in Primärsystemen… Hier könnt ihr das ganze Interview nachlesen. Hin: Frau Wyss, aktuell prüft der Bundesrat das Postulat, dass Mindeststandards für Primärsystemanbieter eingeführt werden sollen. Wieso braucht es staatliche Vorgaben, wenn es einen freien Markt gibt, der das regulieren könnte? Sarah Wyss: Den freien Markt gibt es…
Hier geht es zum vollständigen Sessionsbrief: Diese Frühjahrssession war gespickt mit finanzpolitischen und gesundheitspolitischen Geschäften. Ich freue mich, euch einen persönlichen Einblick geben zu können. Hochkonjunktur Finanzpolitik: Bereits seit Monaten hat die Finanzpolitik in der Schweiz Hochkonjunktur. Die Herausforderungen für uns als Gesellschaft – demographische Entwicklung, Kriege, Klimakrise und vieles mehr – sind gross. Die Motion…
Es ist eine riesige Freude. Unser Regierungspräsident Beat Jans wurde am 13. Dezember – auf den Tag genau 50 Jahre nach Rücktritt des letzten Basler Bundesrates Tschudi – in die Landesregierung gewählt. Ich freue mich riesig über seinen Einzug in die Exekutive. Die Herausforderungen in Bundesbern sind gross!Das Gesundheitswesen steht an einem Scheideweg. Die Kosten…
Am kommenden Montag beginnt die Wintersession. Bereits letzten Mittwoch haben wir „Nationalen“ (National- und Ständerät:innen beider Basel) uns traditionell mit den „Kantonalen“ (Regierungsrät:innen beider Basel) getroffen und relevante Themen für die Region besprochen. Und ja, es steht so einiges an. Nach den Wahlen kommt erstmals das neue Parlament zusammen, über 1/4 neue Parlamentarier:innen werden im Nationalratssaal…
Bald geht ein langer und harter Wahlkampf zu Ende. Wir haben alle viel gearbeitet, manche sind über ihre Belastungsgrenzen hinausgegangen um die drei SP Sitze in Bern zu sichern. Was die Mitglieder der SP Basel-Stadt geleistet haben, ist grossartig. Unzählige weitere Helfer:innen haben mich unterstützt mit Rat und Tat, dafür bin ich sehr dankbar. Und…