Hier geht es zum vollständigen Sessionsbrief: Diese Frühjahrssession war gespickt mit finanzpolitischen und gesundheitspolitischen Geschäften. Ich freue mich, euch einen persönlichen Einblick geben zu können. Hochkonjunktur Finanzpolitik: Bereits seit Monaten hat die Finanzpolitik in der Schweiz Hochkonjunktur. Die Herausforderungen für uns als Gesellschaft – demographische Entwicklung, Kriege, Klimakrise und vieles mehr – sind gross. Die Motion…
Es ist eine riesige Freude. Unser Regierungspräsident Beat Jans wurde am 13. Dezember – auf den Tag genau 50 Jahre nach Rücktritt des letzten Basler Bundesrates Tschudi – in die Landesregierung gewählt. Ich freue mich riesig über seinen Einzug in die Exekutive. Die Herausforderungen in Bundesbern sind gross!Das Gesundheitswesen steht an einem Scheideweg. Die Kosten…
Am kommenden Montag beginnt die Wintersession. Bereits letzten Mittwoch haben wir „Nationalen“ (National- und Ständerät:innen beider Basel) uns traditionell mit den „Kantonalen“ (Regierungsrät:innen beider Basel) getroffen und relevante Themen für die Region besprochen. Und ja, es steht so einiges an. Nach den Wahlen kommt erstmals das neue Parlament zusammen, über 1/4 neue Parlamentarier:innen werden im Nationalratssaal…
Bald geht ein langer und harter Wahlkampf zu Ende. Wir haben alle viel gearbeitet, manche sind über ihre Belastungsgrenzen hinausgegangen um die drei SP Sitze in Bern zu sichern. Was die Mitglieder der SP Basel-Stadt geleistet haben, ist grossartig. Unzählige weitere Helfer:innen haben mich unterstützt mit Rat und Tat, dafür bin ich sehr dankbar. Und…
Die Schweiz verfügt über sehr viele Spitäler. Besonders in gewissen (tariflich lukrativen) Fachbereichen ist ein Wachstum zu verzeichnen, welches dem eigentlichen Bedarf nicht gerecht wird. Aus diesem Grund ist es die Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen zu setzen, welche die Versorgungssicherheit gewährleisten – und nicht dem Profit einzelner Aktionäre dient. Denn in der Gesundheitsversorgung – ja…
Die SBB hat heute bekannt gegeben: Die Bauarbeiten beginnen. Ich bin dankbar, dass es hier nun vorangeht. Zeitgleich habe ich den Bundesrat gebeten mir Antworten zu geben um künftig solche kurzfristigen Sperrungen zu verhindern. Desweiteren soll geklärt werden, wer die Zusatzkosten für den Kanton und die Verkehrsbetriebe übernimmt. Ich bin gespannt auf die Beantworten am…