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Basel-Schweiz Nationalrat

Sessionsbrief N°10 – von Bern für Basel

Während in Basel um 4 Uhr morgens die Lichter ausgingen und der Morgenstraich begann, startete in Bern die Frühjahrsession. Im Sessionsbrief gebe ich meinen ganz persönlichen Rückblick und Einblick in die Arbeit als Nationalrätin. Eine Altersvorsorge für alle? Nein ein Scherbenhaufen: Die Reform der zweiten Säule (BVG) verfolgte drei klare Ziele: Die Renten zu garantieren,…WeiterlesenSessionsbrief N°10 – von Bern für Basel

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Gesundheitspolitik Nationalrat

Freiheitseinschränkende Massnahmen – mehr Rechtssicherheit und mehr Transparenz

Der Bundesrat gibt am 10. März bekannt, dass er die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken möchte. Dies ist sehr begrüssenswert. Was mir etwas fehlt sind Umsetzungsschritte für Menschen mit psychischen Erkrankungen. Auch in diesem Bereich hat die UNO BRK klare Empfehlungen ausgesprochen. Bereits seit Monaten habe ich gemeinsam mit Fachpersonen und Betroffenen entsprechende Vorstösse…WeiterlesenFreiheitseinschränkende Massnahmen – mehr Rechtssicherheit und mehr Transparenz

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Gesundheitspolitik Nationalrat

Munitionslager Mitholz räumen!

Das Verteidigungsdepartement hat dem Parlament eine Vorlage für die Räumung des Munitionslagers Mitholz vorgelegt. 3’500 Tonnen Munition aus dem 2. Weltkrieg befinden sich in einem Berg im Berner Oberland, genauer im Ort Mitholz. 1947 gab es bereits eine Explosion. Die Munition spickte es im Bahnstollen kilometerweit herum, der Stollen brach teilweise ein. Die Munition liegt…WeiterlesenMunitionslager Mitholz räumen!

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Nationalrat Wirtschaft

Die Sparfüchsin ist da

Noch im Januar hat der Bundesrat seine Finanzpläne vorgestellt. Die von ihm seit Jahren prophezeiten düsteren Aussichten hat er zwar bestätigt, jedoch waren die vorgestellten Eckwerte der «Sparmassnahmen» grösstenteils ohne direkten Leistungsabbau verbunden. Und das war auch richtig so. Der finanzielle Spielraum wird enger, aber die Lage ist nicht besorgniserregend. Nun hat der Bundesrat gestern…WeiterlesenDie Sparfüchsin ist da

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Gesundheitspolitik Gleichstellung Nationalrat

Gendermedizin: Medizin für alle

Die Gleichstellung ist noch nicht erreicht. So auch in der Gesundheitsversorgung. Dies ist nicht zuletzt auch darauf zurück zu führen, dass Medizin lange von Männern für Männer gemacht wurde. Obwohl Geschlechterunterschiede in der Wissenschaft zwar bekannt sind, werden diese bis heute immer noch ungenügend berücksichtigt.Die Gendermedizin wurde erst in den 1990er Jahre entwickelt. Und es…WeiterlesenGendermedizin: Medizin für alle

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Nationalrat Wirtschaft

Bundesrat trifft Vorentscheid: Die Eckpfeiler der Bundesfinanzen

Der Bundesrat hat gestern die Eckpfeiler seiner Finanzpolitik bekannt gegeben. Mit Spannung habe ich diese erwartet. Ist die Handschrift von Bundesrätin Karin Keller Sutter schon ersichtlich? Für die Beantwortung dieser Frage ist es zum jetzigen Zeitpunkt zu früh.  Klar ist jedoch: Der Bundesrat zeichnet weiterhin ein düsteres Bild der Bundesfinanzen und ruft zur «Zurückhaltung in…WeiterlesenBundesrat trifft Vorentscheid: Die Eckpfeiler der Bundesfinanzen

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Gesundheitspolitik Nationalrat

Umsetzung Pflegeinitiative – Warten ist keine Option

Am 28. November 2021 hat das Stimmvolk die Pflegeinitiative angenommen. Das Resultat war deutlich, ebenso wie die dahinterstehende Forderung. Nebst einer Ausbildungsoffensive braucht es zwingend bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Das erste Paket der Ausbildungs- und Weiterbildungsoffensive wurde verhältnismässig rasch in die Wege geleitet, auch weil es Teil des indirekten Gegenvorschlages gewesen wäre. Vorgestern wurde…WeiterlesenUmsetzung Pflegeinitiative – Warten ist keine Option

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Basel-Schweiz Gesundheitspolitik Nationalrat

Der Rohrkrepierer: Elektronisches Patientendossier (EPD)

«Mit dem elektronischen Patientendossier sollen die Qualität der medizinischen Behandlung gestärkt, die Behandlungsprozesse verbessert, die Patientensicherheit erhöht und die Effizienz des Gesundheitssystems gesteigert sowie die Gesundheitskompetenz der Patientinnen und Patienten gefördert werden.» (Art. 1, Abs. 3 EPDG) Ist dieses Ziel auch nur annähernd erreicht worden? Mitnichten. Im Gegenteil. Die Digitalisierung – gerade im Gesundheitswesen –…WeiterlesenDer Rohrkrepierer: Elektronisches Patientendossier (EPD)

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Basel-Schweiz Gesundheitspolitik Nationalrat

Sind die DRG noch zeitgemäss?

Die Schweiz führte die diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) 2012, also vor 10 Jahren, ein. u.a. war dies mit der Gesetzesrevision (u.a. Art. 49 KVG) verbunden. Deutschland plant die Finanzierung nun zu überdenken. Eine ebenfalls deutsche Studie meint, dass die DRG-Fallpauschalen «Kostendruck ohne eine systematische Berücksichtigung von Qualität sowie intransparente, rational nicht begründete Umverteilungseffekte in und zwischen…WeiterlesenSind die DRG noch zeitgemäss?

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Gesundheitspolitik Nationalrat

Das #Anordnungsmodell – das richtige Modell, eine mangelhafte Umsetzung

Das Anordnungsmodell ermöglicht es Psycholog:innen seit dem 1.7.2022 auf Anordnung von Fachärzt:innen Psychotherapien anzubieten. Per 1.1.2023 gibt es kein Delegationsmodell im OKP Bereich mehr. Jahrelang haben sich die Psycholog:innen und andere Akteure dafür stark gemacht. Dieser Schritt war richtig. Psycholog:innen können damit eigenständig abrechnen. Es ist nicht nur eine Anerkennung der Kompetenzen der Fachpsycholog:innen, sondern…WeiterlesenDas #Anordnungsmodell – das richtige Modell, eine mangelhafte Umsetzung

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Basel-Schweiz Gesundheitspolitik Gleichstellung Nationalrat

Ausblick 2023

Mein politisches Jahr 2023 wird geprägt sein von Sachpolitik und wegwegweisenden Entscheiden. Denn es stehen Herausforderungen an!Die aktuelle Weltlage, die Krisen und Kriege, beunruhigen mich. Es gilt alles daran zu setzen Frieden zu schaffen und zu bewahren. Gesundheit für alle: Das Gesundheitswesen steht kurz vor dem Kollaps. Wenn wir es nicht schaffen, das Ruder nun…WeiterlesenAusblick 2023

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Basel-Schweiz Nationalrat

Rückblick 2022

Die Zeit rennt und trotzdem ist so viel passiert! Anfangs Jahr war die Hoffnung noch gross, endlich raus aus der Corona-Krise zu kommen. Am 24. Februar begann dann der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, welcher bis heute andauert. Und in diesen Tagen werden noch immer Menschen im Iran hingerichtet, weil sie sich für Frieden…WeiterlesenRückblick 2022