Kostenexplosion im Gesundheitskosten nachhaltig dämpfen! Im nächsten Jahr plane ich als Präsidentin der Gesundheits-und Sozialkommission eine Retraite für überparteiliche Vorschläge zur Dämpfung des Kostenwachstums. Daneben habe ich zahlreiche Ideen für das Gesundheitswesen, wie die Qualität weiter verbessert und die Kosten nicht weiter steigen werden. Interpellation Vorschläge Keine Auslagerungen mehr im Reinigungswesen Gefühlt wöchentlich sehe…WeiterlesenDrei politische Vorsätze für das neue Jahr!
Kategorie: Politbetrieb
(Interpellation vom 2.10.2017) Am 28. September 2017 gab das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bekannt, dass die Prämien 2018 um durchschnittlich 4% steigen werden. Die Erhöhungen sind zwischen 1.6 und 6.4%. In Basel-Stadt steigen die Prämien mit 4.3% überdurchschnittlich. Weiterhin hat Basel-Stadt mit 591.80CHF die höchste Durchschnittsprämie in der Schweiz. Dies obwohl die Tarmed-Anpassungen ab 2018…WeiterlesenInterpellation: Schon wieder steigen die Krankenkassenprämien! Familien müssen entlastet werden, die Gesundheitskosten gesenkt werden!
Der Familiennachzug ist im AuG geregelt. Die Interpellantin sieht prinzipiell davon ab Einzelfälle politisch aufzuarbeiten und stellt sich uneingeschränkt hinter die Gewaltenteilung. Das vorliegende Fallbeispiel – anonymisiert und in enger Absprache mit den Betroffenen – dient lediglich als Beispiel dafür, dass der kantonale Handlungsspielraum für Familiennachzüge durchaus auch politischer Natur ist. Herr G., Schweizer Bürger,…WeiterlesenInterpellation Kantonaler Handlungsspielraum für sinnvolle Familiennachzüge nutzen
Der Gesundheitsbericht finden Sie hier: Ein grosses Dankeschön an den Regierungsrat für den ausführlichen Bericht. Mit dem neuen Paragraphen Gesundheitsgesetzes § 67 Abs. 2 erhalten wir nun jährlich einen solchen Bericht. Und dies ist wichtig und der SP-Initiative „bezahlbare Krankenkassenprämien für alle“ zu verdanken. Die Gesundheitskosten wie auch die Krankenkassenprämien steigen jährlich in einem…WeiterlesenVotum zum Gesundheitsbericht
Interpellation Sarah Wyss (69): Universitätslokalitäten werden für die Verbreitung von einseitigen Weltansichten missbraucht Am 1. Dezember 2016 hält Weltwochenchef Roger Köppel einen öffentlichen Vortrag“ in der Aula der Universität Basel. Die Interpellantin findet es richtig, dass politische Ansichten, auch umstrittene, in der Universität vorgebracht werden. Verschiedene Veranstalter und Fakultäten laden immer wieder ExponentInnen zu thematischen…WeiterlesenInterpellation: Köppel an der Uni Basel
Die Gesundheitskosten steigen jährlich. Vor wenigen Tagen wurden für das Jahr 2017 massive Erhöhungen der Krankenkassenprämien in der ganzen Schweiz bekannt gegeben. Anders als in anderen Jahren ist das Prämienwachstum nun laut Bundersrat auch in den Landkantonen angekommen. Diese Tatsache erhöht den Druck auf alle Kantone, eine neue Finanzierungslösung zu finden. Mit diesem Beitrag zeige…WeiterlesenVorschläge für eine bezahlbare Gesundheitsversorgung
Die Sonntagszeitung „Der Sonntag“ berichtete – einmal mehr – über die Situation von Hepatitis C Infizierten. Laut Schätzungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) tragen in der Schweiz 80‘000 Menschen das Virus in sich, diagnostiziert wurde es lediglich bei 40‘000 Personen. Dies entspricht laut BAG zwischen 0.7-1% der Bevölkerung, der weltweite Durchschnitt liegt mit 3% deutlich…WeiterlesenSchriftliche Anfrage Hepatitis-C bekämpfen
Just zu Semesterbeginn beantwortete die Regierung meine Interpellation* betreffend studentischem Wohnungsbau. Deren Bemühungen und Engagement stimmen mich für die Zukunft positiv, auch wenn nur 1.9% des Wohnraums direkt vom Kanton (IBS) stammt. So meldete die Regierung gestern, dass auf dem Volta Ost Areal StudentInnen-Studios und WG-Zimmer mit rund 21m2 respektive 25m2 zu einem Nettomietpreis von…WeiterlesenEin Schritt weiter – studentischer Wohnungsbau kommt in Fahrt
Der Kanton Basel-Stadt hat 2015 mit einem Überschuss von rund 430 Millionen abgeschlossen. Werden die Sondereffekte abgezogen, beträgt der Überschuss noch etwa 240 Millionen. Rund 140 Millionen Mehreinnahmen sind den Einkommenssteuern der natürlichen Personen zuzuschreiben. Jährlich entgehen dem Kanton aber seit der Unternehmenssteuerreform II rund 70 Millionen Franken – und dies jedes Jahr wieder. Mit…WeiterlesenJA zur Entlastung des Mittelstands, NEIN zur Steuersenkung für Topverdiener
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Taten statt Worte
In der Politik wird viel geredet! Zu viel? Nein. Diskussionen sind notwendig um nach Lösungen zu ringen. Aber die Politik muss und…WeiterlesenTaten statt Worte
Heute wurde im Grossen Rat die Motion betreffend dem automatisiertem freiwilligen Direktabzug der laufenden Steuern vom Lohn behandelt. Die Motion wurde überwiesen. Unten finden Sie mein Votum, weshalb ich mich für die Motion 15.5219.01 ausgesprochen habe. Es gibt sehr viele Gründe, die für diese Motion sprechen. Ich fange mit der Bevölkerung und mit der gesellschaftlichen…WeiterlesenMotion betreffend freiwilligem Direktabzug überwiesen
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Rosie soll bleiben
Meine Interpellation betreffend der Umgestaltung des Wiesenplatzes, resp. der Fällung einer grossen Rosskastanien wurde heute mündlich von Regierungsrat Wessels beantwortet. Die Antwort freute mich sehr. Der Regierungsrat ist bereit das Projekt nochmals mit den Quartiervertretern zu diskutieren, möglicherweise den Baum nicht zu fällen oder eine andere Lösung zu finden. Ich bin zuversichtlich, dass das Bau-…WeiterlesenRosie soll bleiben