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Aussenpolitik und Menschenrechte Politbetrieb

Ein gelungener Austausch mit unseren Nachbarn

Es sollte nicht das letzte Mal gewesen sein. Das ist sicherlich das Fazit Nummer 1, das aus diesem Anlass gezogen werden kann. Als sich nämlich die SP Basel-Stadt zusammen mit der SP Riehen am 21. November in Riehen zu einem Austausch mit der Schwesterpartei SPD aus Deutschland getroffen hatte, gab es so einiges auszutauschen. Das…WeiterlesenEin gelungener Austausch mit unseren Nachbarn

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Arbeit im Grossen Rat Aussenpolitik und Menschenrechte Politbetrieb

Menschenrechte auf See! Basel verpasst seine Chance

«Es hat Tausende von Todesfällen im Mittelmeer gegeben, das muss aufhören!», mit diesen Worten verkündete der Genfer Bürgermeister im Jahre 2019 die Unterzeichnung der «Genfer Erklärung zum Schutz der Menschenrechte auf See».[1] In Folge dessen habe ich 2019 im Basler Grossen Rat zusammen mit Thomas Grossenbacher und Michela Seggiani einen Anzug eingereicht, der die Unterzeichnung dieser…WeiterlesenMenschenrechte auf See! Basel verpasst seine Chance

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Aussenpolitik und Menschenrechte Basel-Schweiz Gesundheitspolitik Nationalrat

Dreiland – Europa – Aussenpolitik

Frankreich, Deutschland und die Schweiz gehen Hand in Hand. Ich lebe im Dreiländereck in Basel. Heute lud SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner, den Bundesaussenminister Heiko Maas zu einer Rede ein. Die Diskussion – geleitet von Johannes Fechner mit den Bürger:innen, Heiko Maas und mir war sehr spannend. Und vielseitig: Afghanistan (und die heutige Entscheidung des deutschen Regierung),…WeiterlesenDreiland – Europa – Aussenpolitik

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Aussenpolitik und Menschenrechte Basel-Schweiz Nationalrat Politbetrieb

Neue Zollrichtlinien – Marktverkäufe im Dreiland sollen weiterhin möglich sein 

Das Dreiland lebt vom grenzüberschreitenden Leben. So werden in Basel beispielsweise die wunderbaren badischen Spargeln frisch vom Hof an Quartiermärkten verkauft. Klar definierte saisonale Produkte konnten bisher in einem engen Radius von zehn Kilometern bis zu einem bestimmten Gesamtgewicht frei eingeführt werden. Mit den Änderungen der Zollrichtlinien mit Deutschland und Frankreich scheint das nicht mehr…WeiterlesenNeue Zollrichtlinien – Marktverkäufe im Dreiland sollen weiterhin möglich sein 

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Arbeit im Grossen Rat Aussenpolitik und Menschenrechte

Menschenhandel langfristig bekämpfen

Der Regierungsrat hat der Bekämpfung des Menschenhandels in der Legislaturplanung 2019-2021 zum zweiten Mal in Folge einen Schwerpunkt beigemessen (Quelle: https://www.bs.ch/nm/2019-kriminalitaetsbekaempfung-einschliesslich-strafverfolgung-regierungsrat-definiert-gewaltdelikte-einbruch-und-menschenhandel-unveraendert-als-schwerpunkte-rr.html  ). Die Antworten des Regierungsrates zu den zwei schriftlichen Anfragen (Geschäftsnummern: 16.5246 und 16.5247)  aus dem Jahr 2016 zeigen auch, dass der Kanton bemüht ist den Menschenhandel zu bekämpfen.  So gibt es beispielsweise den…WeiterlesenMenschenhandel langfristig bekämpfen

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Arbeit im Grossen Rat Aussenpolitik und Menschenrechte

Flüchtlingstag 2019 in Basel

Vor rund 4 Jahren sprach die ganze Welt von „der Flüchtlingskrise“. Nur noch wenige sprechen heute davon – auch wenn noch immer Millionen Menschen auf der Flucht sind. Obwohl das Thema nicht mehr in der Öffentlichkeit ist, müssen wir alles daran setzen, Ursachen von Fluchtgründen zu bekämpfen. Aber ebenso müssen wir jenen Flüchtlingen, welche hierher…WeiterlesenFlüchtlingstag 2019 in Basel

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Arbeit im Grossen Rat Aussenpolitik und Menschenrechte Politbetrieb

Interpellation Kantonaler Handlungsspielraum für sinnvolle Familiennachzüge nutzen

Der Familiennachzug ist im AuG geregelt. Die Interpellantin sieht prinzipiell davon ab Einzelfälle politisch aufzuarbeiten und stellt sich uneingeschränkt hinter die Gewaltenteilung. Das vorliegende Fallbeispiel – anonymisiert und in enger Absprache mit den Betroffenen – dient lediglich als Beispiel dafür, dass der kantonale Handlungsspielraum für Familiennachzüge durchaus auch politischer Natur ist. Herr G., Schweizer Bürger,…WeiterlesenInterpellation Kantonaler Handlungsspielraum für sinnvolle Familiennachzüge nutzen

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Arbeit im Grossen Rat Aussenpolitik und Menschenrechte

Conex 15 – eine Volltruppenübung in Basel?

Ist eine Volltruppenübung in der Nordwestschweiz notwendig und richtig? Mit einer Interpellation verlange ich eine Stellungnahme der Regierung, da die Gruppenübung eine stark politische Komponente hat und ich Zweifel habe, dass gerade Thematiken wie Flüchtlingsströme oder wirtschaftliche Schwierigkeiten mit Militär gelöst werden können. Vielmehr darf die Schweiz kein Kriegsmaterial mehr exportieren! Das Thema der Migrationsströme…WeiterlesenConex 15 – eine Volltruppenübung in Basel?

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Aussenpolitik und Menschenrechte

Von Kobanê bis Şengal- Es lebe der Frauenwiderstand!

Mein Redebeitrag als SP-Grossrätin beim kurdischen Frauenfestival. Es war eine grosse Freude und Ehre dort reden zu dürfen!   Liebe Kolleginnen, liebe Gäste, meine Damen und Herren Eine Woche ist es her und der Jubel hallt noch immer nach. Die Türkei hat gewählt und die HDP den Sprung ins Parlament geschafft. Dieser Erfolg für die…WeiterlesenVon Kobanê bis Şengal- Es lebe der Frauenwiderstand!

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Aussenpolitik und Menschenrechte

Rede an der Demo: gemeinsam Hand in Hand gegen ISIS

Foto: František Matouš Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen Die letzten Tage und Monate waren hart. Die Welt sah zu, wie Kobane von den ISIS-Terroristen Stück für Stück eingenommen wurde und noch immer wird. Wie ihr, musste auch ich zuschauen – machtlos. Zuschauen, wie täglich Menschen ermordet werden. Und nun droht ein Massaker. Während…WeiterlesenRede an der Demo: gemeinsam Hand in Hand gegen ISIS

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Aussenpolitik und Menschenrechte

Eine Chance: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) kommt nach Basel

Foto: Dragan Tatic  (Artikel für die Basellandschaftliche Zeitung, erschienen am 6.11.2014) In weniger als einem Monat werden 57 Aussenministerinnen und Aussenminister nach Basel kommen, um an der OSZE-Ministerratskonferenz teilzunehmen. Für den Austragungsort Basel ist dieses Ereignis eine logistische Herausforderung.   Die Organisation für Sicherheit-und Zusammenarbeit (OSZE) wurde 1975 gegründet und hiess damals KSZE (Konferenz für…WeiterlesenEine Chance: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) kommt nach Basel

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Aussenpolitik und Menschenrechte

1. August-Rede: ein Winzling mitten in Europa

(erschienen in der BaZ am 31.7.2013) Wenn ich Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser, eine Luftaufnahme der Stadt Basel und ihrer näheren Umgebung  zeigen würde, wären Sie nicht imstande, darauf die Landesgrenzen zu zeichnen. Tatsächlich gehören die grenznahen Gemeinden in Frankreich und Deutschland genauso zur Stadt wie die basel-städtischen Quartiere und Gemeinden. Der Wirtschaftsraum ist zu…Weiterlesen1. August-Rede: ein Winzling mitten in Europa