Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Politbetrieb

Frohes Neues Jahr!

Ein ereignisvolles Jahr liegt hinter uns allen. Nun ist das neue Jahrzehnt angebrochen. Ich freue mich sehr auf die neuen Herausforderungen 2020 und wünsche Ihnen allen ein frohes Neues Jahr! Mit besten Grüssen Sarah WyssWeiterlesenFrohes Neues Jahr!

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik Politbetrieb

Spitalplanung – einen Schritt vorwärts

Endlich nimmt der Kanton seinen Auftrag ernsthaft wahr und stellt eine Planung der Gesundheitsversorgung vor, die das bürgerlich geführte Gesundheitsdepartement heute vorstellte. Während das Bundesgesetz uns diese Kompetenz gewährt, übernahm Basel-Stadt bis dato viel zu wenig oder teilweise gar nichts. Und das obwohl die Planung einer bedarfsgerechten Versorgung uns wohl geholfen hätte, Millionen zu sparen…WeiterlesenSpitalplanung – einen Schritt vorwärts

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Politbetrieb

In 90 Tagen sind Wahlen

In 90 Tagen sind die National-und Ständeratswahlen. Es geht um viel in Bern – wohin geht die Bundespolitik in den nächsten 4 Jahren? Können wir die SVP/FDP Mehrheit im Nationalrat wieder kippen? Ja wir müssen. Für die Schweiz. Ich bin froh und sehr motiviert, mich im Nationalratswahlkampf – wie aber auch im Nationalrat, wenn die…WeiterlesenIn 90 Tagen sind Wahlen

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Politbetrieb Soziale Sicherheit

Es ist Zeit für einen Paradigmenwechsel: Wir müssen eine Elternzeit einführen, die den Namen verdient.

Vor 3 Jahren scheiterte mein – zugegebenermassen sehr detaillierte Vorschlag zur Einführung einer kantonalen Elternzeit à la „Baslermodell“ mit 47 zu 40 Stimmen im Grossen Rat. Auch die Motion Krummenacher betreffend Einführung einer kantonalen Mutterschaftsversicherung wurde  abgelehnt. Nun sind drei Jahre vergangen, es gibt neue Studien und Empfehlungen. Eine nationale Volksinitiative ist zustande gekommen und…WeiterlesenEs ist Zeit für einen Paradigmenwechsel: Wir müssen eine Elternzeit einführen, die den Namen verdient.

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Politbetrieb

Zwei Puzzleteile für die LGBTI-Gleichstellung

Trotz vieler Fortschritte im Kampf für die Rechte von LGBTI-Menschen bleibt es ein langer Weg, bis ihre komplette Gleichstellung tatsächlich erreicht ist. Denn es bestehen auch im Kanton Basel-Stadt noch Benachteiligungen und Ungleichheiten. Diese sollen nun mit zwei Vorstössen angegangen werden. Philipp Schuler, Vize-Präsident der JUSO Basel-Stadt dazu: «Die Politik muss endlich auch auf kantonaler…WeiterlesenZwei Puzzleteile für die LGBTI-Gleichstellung

Kategorien
Gesundheitspolitik Politbetrieb Uncategorized

NEIN zur Fusion, JA zur gemeinsamen Versorgung

Die Spitalfusion erfüllt ihre angestrebten Ziele wie die Kostendämpfung oder Optimierung der Gesundheitsversorgung nicht. Weder werden die öffentlichen Spitäler gestärkt, noch wird das Kostenwachstum alleine dadurch gebremst. Auch wenn wir täglich mit den Werbemassnahmen unserer Spitäler bombardiert werden, ändert sich diese Ausgangslage nicht. NEIN zur Privatisierung! Unser öffentlich-rechtliches Spital, das USB, wird nicht gestärkt, es…WeiterlesenNEIN zur Fusion, JA zur gemeinsamen Versorgung

Kategorien
Gesundheitspolitik Politbetrieb Soziale Sicherheit

Das Tandem im Gesundheitswesen: Qualität sichern und Gesundheitskostenwachstum dämpfen

Das Wachstum der Gesundheitskosten zu dämpfen, bedeutet nicht nur, das heutige Finanzierungssystem grundlegend zu überdenken. Viel essentieller ist, dass kostendämpfende Massnahmen auch zur Verbesserung der Qualität und einer besseren Gesundheit führen. Dass dies möglich ist, zeigen meine vorgeschlagenen Massnahmen. Da der Markt des Gesundheitswesen auf 70 Milliarden zu beziffern ist, und eine bessere Gesundheit bedeuten…WeiterlesenDas Tandem im Gesundheitswesen: Qualität sichern und Gesundheitskostenwachstum dämpfen

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik Politbetrieb

Mehr Transparenz bei Arztsalären mit Interpellation gefordert

(Einreichung der Interpellation: 28.2.18) Der Verwaltungsrat legt laut §7, 2d des ÖSpG die Personalstrategie, die Anstellungsbedingungen sowie das Einreihungsverfahren in öffentlich-rechtlichen Spitälern fest. Doch die öffentlich-rechtlichen Spitäler sind Unternehmen des Kantons (§2, Abs. 1 ÖSpG) und auch viele Leistungen von Privatspitäler sind auf der Spitalliste (und werden somit OKP finanziert). Um gleiche Spiesse der privaten…WeiterlesenMehr Transparenz bei Arztsalären mit Interpellation gefordert

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Politbetrieb

Drei politische Vorsätze für das neue Jahr!

Kostenexplosion im Gesundheitskosten nachhaltig dämpfen! Im nächsten Jahr plane ich als Präsidentin der Gesundheits-und Sozialkommission eine Retraite für überparteiliche Vorschläge zur Dämpfung des Kostenwachstums. Daneben habe ich zahlreiche Ideen für das Gesundheitswesen, wie die Qualität weiter verbessert und die Kosten nicht weiter steigen werden.  Interpellation Vorschläge   Keine Auslagerungen mehr im Reinigungswesen Gefühlt wöchentlich sehe…WeiterlesenDrei politische Vorsätze für das neue Jahr!

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Politbetrieb Soziale Sicherheit

Interpellation: Schon wieder steigen die Krankenkassenprämien! Familien müssen entlastet werden, die Gesundheitskosten gesenkt werden!

(Interpellation vom 2.10.2017) Am 28. September 2017 gab das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bekannt, dass die Prämien 2018 um durchschnittlich 4% steigen werden. Die Erhöhungen sind zwischen 1.6 und 6.4%. In Basel-Stadt steigen die Prämien mit 4.3% überdurchschnittlich. Weiterhin hat Basel-Stadt mit 591.80CHF die höchste Durchschnittsprämie in der Schweiz. Dies obwohl die Tarmed-Anpassungen ab 2018…WeiterlesenInterpellation: Schon wieder steigen die Krankenkassenprämien! Familien müssen entlastet werden, die Gesundheitskosten gesenkt werden!

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Aussenpolitik und Menschenrechte Politbetrieb

Interpellation Kantonaler Handlungsspielraum für sinnvolle Familiennachzüge nutzen

Der Familiennachzug ist im AuG geregelt. Die Interpellantin sieht prinzipiell davon ab Einzelfälle politisch aufzuarbeiten und stellt sich uneingeschränkt hinter die Gewaltenteilung. Das vorliegende Fallbeispiel – anonymisiert und in enger Absprache mit den Betroffenen – dient lediglich als Beispiel dafür, dass der kantonale Handlungsspielraum für Familiennachzüge durchaus auch politischer Natur ist. Herr G., Schweizer Bürger,…WeiterlesenInterpellation Kantonaler Handlungsspielraum für sinnvolle Familiennachzüge nutzen

Kategorien
Arbeit im Grossen Rat Politbetrieb Soziale Sicherheit

Votum zum Gesundheitsbericht

Der Gesundheitsbericht finden Sie hier:   Ein grosses Dankeschön an den Regierungsrat für den ausführlichen Bericht. Mit dem neuen Paragraphen Gesundheitsgesetzes § 67 Abs. 2 erhalten wir nun jährlich einen solchen  Bericht. Und dies ist wichtig und der SP-Initiative „bezahlbare Krankenkassenprämien für alle“ zu verdanken. Die Gesundheitskosten wie auch die Krankenkassenprämien steigen jährlich in einem…WeiterlesenVotum zum Gesundheitsbericht