Eine kleine Auswahl von Entscheidungen aus der Frühjahrssession, welche geprägt war von der Corona-Krise und der Covid-19-Gesetz-Debatte. COVID-19-Gesetz – gemeinsam versucht die Krise zu bewältigen – begleitet von einem unterirdischen Polittheater: Am zweiten Montag der Frühjahrssession fand die längste Debatte der Geschichte im Nationalrat statt. Nach über neun Stunden Gesetzesdebatte, sprachen wir das dadurch notwendige…WeiterlesenBlitzlicht Frühjahrssession 2021
Kategorie: Basel-Schweiz
Der Nationale Gesundheitsbericht 2020 des Schweizerischen Gesundheitsobservatoriums Obsan beschreibt u.a. den Kenntnisstand zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Erfreulich ist, dass der Gesundheitszustand subjektiv mehrheitlich als gut bis sehr gut eingeschätzt wird. Die Sicherstellung einer pädiatrischen, psychiatrischen und -psychotherapeutischen Versorgung und die Übergänge in die Erwachsenenmedizin bleiben grosse Herausforderungen. Problematisch sind die bestehenden Datenlücken, z.B.…WeiterlesenKörperliche und psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Gestern Montag – kurz nach Mitternacht – hat der Nationalrat 14.6 Milliarden Franken zur Bekämpfung der Pandemie bewilligt. Rund 12 Milliarden davon für die Verlängerung der Kurzarbeitsentschädigung und die Entschädigung der Härtefälle bei Unternehmen. Fast klanglos wurden die Gelder gesprochen –dies nach einer 9-stündigen Debatte um das Covid-19-Gesetz. In der Covid-19-Debatte wurden längst nicht nur…WeiterlesenDie Covid-Milliarden vom Bund – was bedeutet das für Basel-Stadt?
Die Frühjahrssession steht kurz bevor. Grund genug im Rahmen von Schweiz – Basel auf einige Geschäfte zu schauen, welche für Basel-Stadt eine grosse Bedeutung haben. Pflegeinitiative und der Gegenvorschlag: Für eine gute Versorgung benötigen wir genügend Fachpersonen. Damit wir den Mangel stoppen können, benötigen wir 1. genügend Ausbildungsplätze, 2. bessere Arbeitsbedingungen. Dies ist für die…WeiterlesenAusblick in die erste Sessionswoche 2021
Die SP-Prämieninitiative wie auch der indirekte Gegenvorschlag des Bundesrats dazu beeinflusst den Kanton Basel-Stadt besonders stark. Weshalb? Ich versuche dies Ihnen näher zu bringen. Noch Mitte Neunzigerjahre legte der Bundesrat fest, dass die künftige Belastung der Haushalte durch Krankenkassenprämien höchstens 8 Prozent des steuerbaren Einkommens betragen dürfe. Gegenwärtig beträgt die Belastung im Durchschnitt 14% des…WeiterlesenGesundheitskosten und die Prämien-Entlastungs-Initiative
Die Bundespolitik beeinflusst die Stadt Basel und den Kanton Basel-Stadt direkt und unmittelbar. Über 12 Jahre politisiere ich nun, davon 8 Jahre im Grossen Rat. Die Handlungskompetenz des Kantons sind begrenzt – gerade in meinen Schwerpunkten, der Gesundheitspolitik und der Finanzpolitik wurde dies immer wieder klar. Nun möchte ich die nationale Handlungskompetenz nutzen um die…WeiterlesenSchweiz – Basel
Der Bundesrat hat am 14. Dezember 2020 die Impfstrategie veröffentlicht. Diese sieht vor, dass bei begrenzter Impfstoffverfügbarkeit Zielgruppen prioritär geimpft werden sollen. In diesem Szenario befinden wir uns aktuell. Und so schnell wird dies nicht vorrübergehen. Diese Impfungen haben in den Kantonen bereits begonnen. Die Verteilung der prioritär zu impfenden Personen über die Kantone ist…WeiterlesenImpfstoffverteilung in der Schweiz und andere Desaster