Beinahe täglich konfrontieren uns die Medien mit Berichten über die steigenden Gesundheitskosten, besonders die anfangs nächstes Jahr zu erwartende Erhöhung der Krankenkassenprämien. Um die Gesundheit für alle zugänglich zu machen, respektive zu halten und um gleichzeitig das Gesundheitskostenwachstum zu dämpfen, ist es zwingend notwendig, dass sowohl die Finanzierungsart wie auch das Angebot genauer unter die…WeiterlesenDas kranke Gesundheitswesen
Kategorie: Arbeit im Grossen Rat
Der Familiennachzug ist im AuG geregelt. Die Interpellantin sieht prinzipiell davon ab Einzelfälle politisch aufzuarbeiten und stellt sich uneingeschränkt hinter die Gewaltenteilung. Das vorliegende Fallbeispiel – anonymisiert und in enger Absprache mit den Betroffenen – dient lediglich als Beispiel dafür, dass der kantonale Handlungsspielraum für Familiennachzüge durchaus auch politischer Natur ist. Herr G., Schweizer Bürger,…WeiterlesenInterpellation Kantonaler Handlungsspielraum für sinnvolle Familiennachzüge nutzen
Meine neuste Interpellation zur BKB und Bank Coop (eingereicht am 3.4.2017) Die BKB hält neu ¾ der Aktien bei der Tochterfirma Bank Coop. In der Medienmitteilung – 2 Tage nach dem regierungsrätlichen Beschluss der Eignerstrategie – erhöht die BKB damit „ihren Aktienanteil an ihrer börsenkotierten Tochter Bank Coop auf 75,8 Prozent.“ (Quelle: Medienmitteilung BKB, 23.3.17).…WeiterlesenInterpellation neue Strategie der BKB
Der Gesundheitsbericht finden Sie hier: Ein grosses Dankeschön an den Regierungsrat für den ausführlichen Bericht. Mit dem neuen Paragraphen Gesundheitsgesetzes § 67 Abs. 2 erhalten wir nun jährlich einen solchen Bericht. Und dies ist wichtig und der SP-Initiative „bezahlbare Krankenkassenprämien für alle“ zu verdanken. Die Gesundheitskosten wie auch die Krankenkassenprämien steigen jährlich in einem…WeiterlesenVotum zum Gesundheitsbericht
Interpellation Sarah Wyss (69): Universitätslokalitäten werden für die Verbreitung von einseitigen Weltansichten missbraucht Am 1. Dezember 2016 hält Weltwochenchef Roger Köppel einen öffentlichen Vortrag“ in der Aula der Universität Basel. Die Interpellantin findet es richtig, dass politische Ansichten, auch umstrittene, in der Universität vorgebracht werden. Verschiedene Veranstalter und Fakultäten laden immer wieder ExponentInnen zu thematischen…WeiterlesenInterpellation: Köppel an der Uni Basel
Am Mittwoch 26. Oktober hat die Post angekündigt, dass sie 500-600 Poststellen schliessen wird. Für diese Schliessungspläne, will sie nun auch die Kantonsregierungen einspannen. Diese Gespräche finden in den nächsten Wochen statt. Grund für diese Gespräche dürfte sein, dass die Post zunehmend Schwierigkeiten hat, Poststellenschliessungen durchzusetzen und der Widerstand in der Bevölkerung und den Gemeinden…WeiterlesenAnzug betreffend der Ankündigung zur Schliessung von Poststellen
Letzte Woche wurde an einer nichtöffentlichen Versammlung des Departements für Umweltwissenschaften bekannt gegeben, dass mehrere vakante Professuren momentan nicht wiederbesetzt werden sollen. Als Grund wurden die Abbaupläne des Kantons Baselland genannt. Es ist wichtig, dass die beiden Basel für eine Planungssicherheit der Universität Basel sorgen. Aufgrund dieser Abbaumassnahmen ist zu erwarten, dass schon bald Studierende…WeiterlesenInterpellation: Besetzung von Professuren an der Universität Basel
Interpellation Sarah Wyss (69): Handlungsspielräume nutzen um die Gesundheitskosten zu dämpfen Die Gesundheitskosten steigen jährlich. Vor einigen Tagen wurden für das Jahr 2017 massive Erhöhungen der Krankenkassenprämien in der ganzen Schweiz bekannt gegeben. Die baselstädtischen Krankenkassenprämien steigen ebenfalls, wenn auch weniger stark als in anderen Kantonen. Dennoch hat der Kanton Basel-Stadt weiterhin die höchsten Prämien…WeiterlesenInterpellation: Handlungsspieelräume nutzen um Gesundheitskosten zu dämpfen
Die Gesundheitskosten steigen jährlich. Vor wenigen Tagen wurden für das Jahr 2017 massive Erhöhungen der Krankenkassenprämien in der ganzen Schweiz bekannt gegeben. Anders als in anderen Jahren ist das Prämienwachstum nun laut Bundersrat auch in den Landkantonen angekommen. Diese Tatsache erhöht den Druck auf alle Kantone, eine neue Finanzierungslösung zu finden. Mit diesem Beitrag zeige…WeiterlesenVorschläge für eine bezahlbare Gesundheitsversorgung
Die Sonntagszeitung „Der Sonntag“ berichtete – einmal mehr – über die Situation von Hepatitis C Infizierten. Laut Schätzungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) tragen in der Schweiz 80‘000 Menschen das Virus in sich, diagnostiziert wurde es lediglich bei 40‘000 Personen. Dies entspricht laut BAG zwischen 0.7-1% der Bevölkerung, der weltweite Durchschnitt liegt mit 3% deutlich…WeiterlesenSchriftliche Anfrage Hepatitis-C bekämpfen
Just zu Semesterbeginn beantwortete die Regierung meine Interpellation* betreffend studentischem Wohnungsbau. Deren Bemühungen und Engagement stimmen mich für die Zukunft positiv, auch wenn nur 1.9% des Wohnraums direkt vom Kanton (IBS) stammt. So meldete die Regierung gestern, dass auf dem Volta Ost Areal StudentInnen-Studios und WG-Zimmer mit rund 21m2 respektive 25m2 zu einem Nettomietpreis von…WeiterlesenEin Schritt weiter – studentischer Wohnungsbau kommt in Fahrt
Mein neuster Anzug im Päkli Innovation statt Klumpenrisiko Anzug betreffend Förderung von regionalen kleinen und mittleren Gastro- und Cateringunternehmen durch Übersichtsliste In der Region gibt es viele kleine bis grosse Catering-und Gastrobetriebe. Diese verfügen über unterschiedlich hohe Lieferkapazitäten, verschiedenste Angebote und unterschiedliche Herkunft der Produkte. Diese Vielfalt ist wichtig für die Region. Aufgrund der grossen…WeiterlesenInnovation statt Klumpenrisiko