Ist eine Volltruppenübung in der Nordwestschweiz notwendig und richtig? Mit einer Interpellation verlange ich eine Stellungnahme der Regierung, da die Gruppenübung eine stark politische Komponente hat und ich Zweifel habe, dass gerade Thematiken wie Flüchtlingsströme oder wirtschaftliche Schwierigkeiten mit Militär gelöst werden können. Vielmehr darf die Schweiz kein Kriegsmaterial mehr exportieren! Das Thema der Migrationsströme…WeiterlesenConex 15 – eine Volltruppenübung in Basel?
Kategorie: Aussenpolitik und Menschenrechte
Mein Redebeitrag als SP-Grossrätin beim kurdischen Frauenfestival. Es war eine grosse Freude und Ehre dort reden zu dürfen! Liebe Kolleginnen, liebe Gäste, meine Damen und Herren Eine Woche ist es her und der Jubel hallt noch immer nach. Die Türkei hat gewählt und die HDP den Sprung ins Parlament geschafft. Dieser Erfolg für die…WeiterlesenVon Kobanê bis Şengal- Es lebe der Frauenwiderstand!
Foto: František Matouš Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen Die letzten Tage und Monate waren hart. Die Welt sah zu, wie Kobane von den ISIS-Terroristen Stück für Stück eingenommen wurde und noch immer wird. Wie ihr, musste auch ich zuschauen – machtlos. Zuschauen, wie täglich Menschen ermordet werden. Und nun droht ein Massaker. Während…WeiterlesenRede an der Demo: gemeinsam Hand in Hand gegen ISIS
Foto: Dragan Tatic (Artikel für die Basellandschaftliche Zeitung, erschienen am 6.11.2014) In weniger als einem Monat werden 57 Aussenministerinnen und Aussenminister nach Basel kommen, um an der OSZE-Ministerratskonferenz teilzunehmen. Für den Austragungsort Basel ist dieses Ereignis eine logistische Herausforderung. Die Organisation für Sicherheit-und Zusammenarbeit (OSZE) wurde 1975 gegründet und hiess damals KSZE (Konferenz für…WeiterlesenEine Chance: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) kommt nach Basel
(erschienen in der BaZ am 31.7.2013) Wenn ich Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser, eine Luftaufnahme der Stadt Basel und ihrer näheren Umgebung zeigen würde, wären Sie nicht imstande, darauf die Landesgrenzen zu zeichnen. Tatsächlich gehören die grenznahen Gemeinden in Frankreich und Deutschland genauso zur Stadt wie die basel-städtischen Quartiere und Gemeinden. Der Wirtschaftsraum ist zu…Weiterlesen1. August-Rede: ein Winzling mitten in Europa
Die Pensionskasse Basel-Stadt erwirtschaftet ihre Rendite u.a. mit der Spekulation mit Agrarrohstoffen. Doch man spielt nicht mit dem Essen! zur Interpellation (PDF)WeiterlesenInterpellation betreffend Spekulation mit Agrarrohstoffen
Ich habe das Referendum gegen die dringliche Vorlage der Asylgesetzesrevision unterschrieben. Und ich werde bei der Abstimmung NEIN stimmen. Das ist doch gar keine Frage. Aufgrund von diversen Facebook-Diskussionen und Beleidigungen möchte ich hier meine etwas differenzierte Meinung darlegen. Ich bin dagegen, dass das Asylgesetz verschärft wird. Die Schweiz soll Menschen helfen, die in sich…WeiterlesenEine hitzige Debatte innerhalb der SP
Laut Presse könnte man vermuten, im Kongresszentrum in Lugano hätte sich ein restriktives Migrationspapier entwickelt, oder es hätten Flügelkämpfe und Generationenkonflikte stattgefunden. „Die Juso konnten eine verschärfte Migrationspolitik ihrer Mutterpartei nicht verhindern – aber abschwächen (BaZ, 9.9.2012)“. Doch seltsamerweise merkte ich nichts davon. Keine Flügelkämpfe, keine restriktive Migrationspolitik – sondern neue Visionen und konkrete Ansätze,…WeiterlesenKeine grossen Stories für die Medien, aber irgendein Titel wird immer gefunden
Seit 17 Jahren ist in Frankreich erstmals wieder ein Sozialist Präsident. Doch wird François Hollande die ersehnte Veränderung bringen? Ist er als Linker auf einsamem Posten in Europa überhaupt durchsetzungsfähig? Sind seine Visionen genug ambitioniert um einen Bruchteil davon erreichen zu können? die Stärkung des Sozialstaates? die Alterspension mit 60 Jahren einzuführen? 60 000 zusätzliche…WeiterlesenLa France en Avant
(Replik auf Markus Somms Kommentar, erschienen am 7.2.2012 in der BaZ, ungekürzte Version) Alle meinen Experte im Asylbereich zu sein. So auch Stadtentwickler Thomas Kessler, der in einem Interview eine Analyse gemacht hat und seine teilweise fatalen Schlussfolgerungen daraus zog. Dass zentrale Zahlen falsch waren, interessierte niemanden. Ebenso wenig die despektierliche Ausdrucksweise, sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge als…WeiterlesenAsylpolitik; Die Realität ist um einiges komplexer