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Arbeit im Grossen Rat Basel-Schweiz Gesundheitspolitik Nationalrat Politbetrieb

Impfstoffverteilung in der Schweiz und andere Desaster

Der Bundesrat hat am 14. Dezember 2020 die Impfstrategie veröffentlicht. Diese sieht vor, dass bei begrenzter Impfstoffverfügbarkeit Zielgruppen prioritär geimpft werden sollen. In diesem Szenario befinden wir uns aktuell. Und so schnell wird dies nicht vorrübergehen. Diese Impfungen haben in den Kantonen bereits begonnen. Die Verteilung der prioritär zu impfenden Personen über die Kantone ist…WeiterlesenImpfstoffverteilung in der Schweiz und andere Desaster

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik Politbetrieb

Basel-Stadt: Corona beeinflusst uns alle

Gestern hat der Kanton Basel-Stadt einschneidende Massnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus beschlossen. Die steigenden Infektionen und die Spitaleintritte sind die Gründe dafür. Gleichzeitig wurden die wirtschaftlichen Unterstützungsmassnahmen nochmals betont. Es ist von essenzieller Bedeutung, dass die betroffenen Unternehmen und Menschen finanziell unterstützt werden! Und dies rasch und unbürokratisch! Wir dürfen gerade auch die Kleinst…WeiterlesenBasel-Stadt: Corona beeinflusst uns alle

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Gesundheitspolitik Politbetrieb

Meine fünf Grundsätze des Politisierens: „Meinung haben, Haltung zeigen und Kompromisse suchen“

Politik ist die Gestaltung der Zukunft! Mit diesem Grundsatz politisiere ich seit über 12 Jahren, und seit 8 Jahren im Grossen Rat. Mit den kommenden fünf kurzen Artikel möchte ich aufzeigen, welche Grundsätze meine politische Arbeit prägen. Grundsatz 1: An Themen dranbleiben Grundsatz 2: Dossierfeste Sachpolitik  betreiben Grundsatz 3: Auf aktuelle Entwicklungen schnell und nachhaltig…WeiterlesenMeine fünf Grundsätze des Politisierens: „Meinung haben, Haltung zeigen und Kompromisse suchen“

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik

Keinen Freipass für Auslagerungen – Lücken im Spitalgesetz (ÖSpG) schliessen

Gemeinsam mit dem vpod region basel kämpfe ich gegen die schleichende Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Spitäler. Dazu habe ich eine Motion einreicht, die den Regierungsrat auffordert, die entsprechende Gesetzeslücke zu schliessen. Die Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) stellten im Jahr 2018 einen Antrag für die Auslagerung des Hausdienstes. Nach grossem Unmut beim Personal und mehreren Interventionen wurde…WeiterlesenKeinen Freipass für Auslagerungen – Lücken im Spitalgesetz (ÖSpG) schliessen

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik Politbetrieb

Lehren aus dem Lockdown für die Gesundheitsversorgung

Mit der Verordnung des Bundesrates vom 16. März 2020 wurden elektive Eingriffe verboten/stark eingeschränkt – dies im Rahmen der Covid-19-Pandemie. Ob alle Eingriffe/Behandlungen nachgeholt werden (müssen) müssen ist momentan unklar. Dies wird aus der Diskussion rund um die Finanzierung (Ertragsausfälle) offensichtlich. Spitäler beklagen millionenschwere Ertragsausfälle. Jene Ertragsausfälle, welche die mittel-bis langfristigen Stabilität der Grundversorgungsspitäler im…WeiterlesenLehren aus dem Lockdown für die Gesundheitsversorgung

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik

Die Ausbreitung von Tropenkrankheiten im Keim ersticken

Was in den letzten Jahren von den Meisten nicht als Gefahr wahrgenommen wurde, ist durch die momentane COVID-19-Pandemie verstärkt in das Bewusstsein der Menschen gerückt: Die Ausbreitung vorher unbekannter oder zumindest nicht in der Region vorkommenden Krankheitserregern stellt eine akute Gefahr für unsere Gesundheit dar. Durch die Klimaerwärmung, den globalen Güterverkehr und die hohe interkontinentale…WeiterlesenDie Ausbreitung von Tropenkrankheiten im Keim ersticken

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik Politbetrieb Soziale Sicherheit

Würde Basel brennen?

Stellen Sie sich vor, wenn die Feuerwehr pro Brand entschädigt werden würde…  Hätten wir dann mehr Brände? Die Corona-Krise hat gezeigt: Die Vorhalteleistungen – als das zur Verfügungstellen von Kapazitäten im Falle eines starken Ausbruches der Pandemie – ist wichtig und wurde sträflichst vernachlässigt. Im aktuellen kranken Gesundheitswesen ist das auch nicht gross verwunderlich. Anstatt…WeiterlesenWürde Basel brennen?

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik

Schleichende Privatisierung

Im Jahr 2018 wurde in der UPKE bekannt, dass der Hausdienst an die ISS ausgelagert werden soll. Das hat beim Personal zu grossem Unmut geführt. Unstrittig aber war, dass Voraussetzung dafür eine Zustimmung gemäss OeSpG §4 Abs 3 durch den RR ist. Ob dieses Geschäft je im RR traktandiert war, ist unklar, sicher aber ist, dass…WeiterlesenSchleichende Privatisierung

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Gesundheitspolitik

Das Gesundheitssystem krankt

Mit grossem Interesse habe ich den heutigen Leitartikel  in der BaZ (von Joël Hoffmann) zu der angeblichen Passivität betreffend den Krankenkassenprämien gelesen. Dies obwohl das Thema für die Bevölkerung von allergrösster Wichtigkeit ist. Zuerst möchte ich unterscheiden zwischen den Gesundheitskosten und den Krankenkassenprämien. Die Gesundheitskosten steigen im Kanton Basel-Stadt seit Jahren unaufhaltbar (OKP-Bereich). So sind…WeiterlesenDas Gesundheitssystem krankt

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik Gleichstellung Soziale Sicherheit

Selbstbestimmtes Altern

Die Kritik der SP Basel-Stadt und der Altersverbände zeigt Wirkung: Der Regierungsrat hat erkannt, dass seine Leitlinien zur Alterspolitik keine visionäre Strategie enthalten und strebt nun eine breite Diskussion an. Mit einem eigenen Positionspapier zur Alterspolitik zeigt die SP Basel-Stadt auf, wie selbstbestimmtes Altern in Würde langfristig realisiert werden kann. Gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe haben…WeiterlesenSelbstbestimmtes Altern

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik Politbetrieb

Spitalplanung – einen Schritt vorwärts

Endlich nimmt der Kanton seinen Auftrag ernsthaft wahr und stellt eine Planung der Gesundheitsversorgung vor, die das bürgerlich geführte Gesundheitsdepartement heute vorstellte. Während das Bundesgesetz uns diese Kompetenz gewährt, übernahm Basel-Stadt bis dato viel zu wenig oder teilweise gar nichts. Und das obwohl die Planung einer bedarfsgerechten Versorgung uns wohl geholfen hätte, Millionen zu sparen…WeiterlesenSpitalplanung – einen Schritt vorwärts

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Arbeit im Grossen Rat Gesundheitspolitik

Wenn Kantone voneinander lernen können…

Unter dem Namen IG Kantonale Gesundheitspolitik haben sich fünf Parlamentsmitglieder aus fünf verschiedenen Kantonen zusammengeschlossen. Ihr Ziel: Die Qualität des Gesundheitswesens in der Schweiz zu steigern und die eingesetzten Mittel optimal zu verwenden. Als erstes Thema haben sie sich die Pflege vorgenommen und reichen am heutigen Tag einen gleichlautenden Vorstoss in ihren jeweiligen Kantonen ein.…WeiterlesenWenn Kantone voneinander lernen können…