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Wirtschaft

Rede vor der Syndicom Herbstversammlung

Zuerst möchte ich mich ganz herzlich für die Einladung bedanken. Syndicom, respektive damals noch Comedia war der ausschlaggebende Grund, weshalb ich heute so aktiv in der Politik bin. Und ich bin froh, dass ich so aktiv bin. Es war bei einer Zugfahrt, als mich ein Sekretär ansprach – ich fuhr gerade nach Luzern um mir…WeiterlesenRede vor der Syndicom Herbstversammlung

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Aussenpolitik und Menschenrechte

Keine grossen Stories für die Medien, aber irgendein Titel wird immer gefunden

Laut Presse könnte man vermuten, im Kongresszentrum in Lugano hätte sich ein restriktives Migrationspapier entwickelt, oder es hätten Flügelkämpfe und Generationenkonflikte stattgefunden.  „Die Juso konnten eine verschärfte Migrationspolitik ihrer Mutterpartei nicht verhindern – aber abschwächen (BaZ, 9.9.2012)“. Doch seltsamerweise merkte ich nichts davon. Keine Flügelkämpfe, keine restriktive Migrationspolitik – sondern neue Visionen und konkrete Ansätze,…WeiterlesenKeine grossen Stories für die Medien, aber irgendein Titel wird immer gefunden

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Politbetrieb

Griff in die Mottenkiste der Legenden

(Leserbrief zum Wochenkommentar von Thomas Dähler in der BZ vom 4. August 2012) Thomas Dählers Aufforderung, einen allfälligen gemeinsamen Kanton nach den Bedürfnissen und Gepflogenheiten des Baselbietes umzusetzen, hat mich einigermassen erstaunt. Meint er damit überdimensionierte Strassen- und Tunnelprojekte und andere Bauten, die nach Fertigstellung das Dreifache des einmal angekündigten Betrags kosteten? Meint er Steuersenkungen…WeiterlesenGriff in die Mottenkiste der Legenden

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Politbetrieb

Der Ruf nach Freiraum ist politisch

Freiraum als Raum der Erholung, Freiraum als Raum für Kreativität und als Raum der Politisierung. Freiraum als Einladung und Aufforderung, die Gesellschaft mitzugestalten. So könnte man den doch sehr schwammigen Begriff umschreiben. In diesem Sinne ist Freiraum auch nicht einfach mit illegalen Partys gleichzusetzen. Nein, Freiraum ist der Raum der von Individuen oder ganzen Gruppen…WeiterlesenDer Ruf nach Freiraum ist politisch

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Politbetrieb

Das Hafenareal im Wandel

Der nun in den Startlöchern stehende Zwischennutzung im Hafenareal ging ein mühseliger und langer Kampf voran, bei dem die zuständigen Gremien immer wieder von neuem vom Nutzen einer Zwischennutzung überzeugt werden mussten. Fast schon überstürzt wurde dann vor gut einem halben Jahr ein Projektaufruf gestartet und das Areal staatlich kontrolliert einer Zwischennutzung zugeführt. Auf den…WeiterlesenDas Hafenareal im Wandel

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Politbetrieb

Plädoyer für mehr Frei- und Kulturraum

Freiraum ist wichtig. Es braucht Platz für junge Menschen. Die Stadtentwicklung vergisst das vor lauter Steuergelder, die durch Luxuswohnungen einzunehmen sind, öfters. Frei- und Kulturraum ist ein politisches Anliegen. Deshalb setze ich mich auf politischem Wege dafür ein. Unter anderem mit der JUSO-Kulturinitiative oder der Petition für Jugendbewilligungen: Alle Basler Jungparteien unterstützen diese Petition. Die…WeiterlesenPlädoyer für mehr Frei- und Kulturraum

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Aussenpolitik und Menschenrechte

La France en Avant

Seit 17 Jahren ist in Frankreich erstmals wieder ein Sozialist Präsident. Doch wird François Hollande die ersehnte Veränderung bringen? Ist er als Linker auf einsamem Posten in Europa überhaupt durchsetzungsfähig? Sind seine Visionen genug ambitioniert um einen Bruchteil davon erreichen zu können? die Stärkung des Sozialstaates? die Alterspension mit 60 Jahren einzuführen? 60 000 zusätzliche…WeiterlesenLa France en Avant

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Politbetrieb

Ja zur Asylunterkunft an der Feldbergstrasse

Furrers Petition gegen die vorübergehende Asylunterkunft (von etwa 25 AsylbewerberInnen!!!) ist äusserst traurig. Die Pendenten sprechen davon, dass sie die “Unversehrtheit” der Kleinbaslerbevölkerung gewährleisten möchten und implizieren damit, dass dies mit einer Unterkunft nicht möglich sei. Das Kleinbasel ist ein gutes Beispiel für gelungene Integration. Dezentrale und kleine Unterkünfte erachte ich als sehr sinnvoll, denn sie…WeiterlesenJa zur Asylunterkunft an der Feldbergstrasse

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Wirtschaft

NEIN zu ACTA, der Staat ist kein Diener von Privatinteressen

(Rede, Acta Demo Basel 7.4.2012) Liebe Kolleginnen und Kollegen Wir alle möchten ACTA nicht. Durch den grossen Protest wurde das Abkommen bereits in vielen Ländern aufgeschoben. Auch der Bundesrat spielt auf Zeit. Die JUSO wehrt sich aus folgenden Gründen gegen das jetzige ACTA-Abkommen: Das Abkommen wurde undemokratisch ausgehandelt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das ist einer…WeiterlesenNEIN zu ACTA, der Staat ist kein Diener von Privatinteressen

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Politbetrieb

Das Zürchermodell ist begrüssenswert

In Zürich sollen Jugendliche vereinfacht legale Feste auf öffentlichem Raum organisieren können. Ein Anruf und das Einhalten einiger Bedingungen (siehe Artikel Tagesanzeiger) reichen dafür. Dieser Schritt geht  in die richtige Richtung und ist auch für Basel prüfenswert. Die Bedingungen sind jedoch teilweise realitätsfremd. So dürfe keine Werbung via social media getätigt werden.  Da in Basel…WeiterlesenDas Zürchermodell ist begrüssenswert

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Aussenpolitik und Menschenrechte

Asylpolitik; Die Realität ist um einiges komplexer

(Replik auf Markus Somms Kommentar, erschienen am 7.2.2012 in der BaZ, ungekürzte Version) Alle meinen Experte im Asylbereich zu sein. So auch Stadtentwickler Thomas Kessler, der in einem Interview eine Analyse gemacht hat und seine teilweise  fatalen  Schlussfolgerungen daraus zog. Dass zentrale Zahlen falsch waren, interessierte niemanden. Ebenso wenig die despektierliche Ausdrucksweise, sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge als…WeiterlesenAsylpolitik; Die Realität ist um einiges komplexer