Im Notfall parat sein – JA zur Verlängerung des Covid-Gesetzes 

Artikel in den AZ-Medien

Corona ist bei vielen in weite Ferne gerückt. Doch ich erinnere mich noch gut daran, als die Basler Fasnacht 2020 abgesagt wurde. Da wurde mir klar: Da kommt etwas Schlimmes auf uns zu. Und so war es. Corona hat die Gesellschaft und Wirtschaft schweiz- und weltweit durchgerüttelt. Die Pandemie hat viel Leid verursacht. Weltweit starben knapp 7 Millionen Menschen an den Folgen des Virus, in der Schweiz 14’000. Jedes verlorene Menschenleben ist tragisch. Es hätten noch viel mehr sein können. 

Die Schweiz konnte mit weitreichenden Finanzhilfen die Wirtschaft und die Gesellschaft in dieser schwierigen Phase unterstützen.

Tempi passati? Ja, wir hoffen und wünschen es uns. Doch wie sich das Virus entwickeln wird, lässt sich nicht mit Sicherheit voraussagen. Wir möchten parat sein, sollte wieder eine gefährliche Virusvariante entstehen und ich persönlich möchte kein Notrecht mehr erleben. Deshalb haben wir die rechtlichen Grundlagen für bestimmte Massnahmen im Covid-19-Gesetz bis Mitte 2024 verlängert. Das Hauptziel ist es, besonders gefährdete Personen zu schützen beispielsweise durch einen besseren Schutz während der Arbeit, auch sollen genügend Versorgungsstrukturen zur Verfügung stehen. 

Auch wenn das Infektionsgeschehen deutlich abgenommen hat, treten nach wie vor schwere Krankheitsverläufe auf. Der Bund soll daher weiterhin Medikamente gegen schwere Covid-Erkrankungen importieren und zur Verfügung stellen können, auch wenn diese noch nicht zugelassen sind. Ohne Verlängerung des Covid-19 Gesetzes wird dies nicht mehr möglich sein. 

Für Reisetätigkeiten schaffen wir damit auch die Möglichkeit international verlangte Covid-Zertifikate auszustellen. 

Aktuell werden fast keine Gesetzesbestimmungen mehr angewandt. Sie sollen aber bereitstehen und demokratisch legitimiert sein, sollte sich die Lage derart verschlimmern. Dies wünschen wir uns aber alle nicht.