Sind die DRG noch zeitgemäss?

Die Schweiz führte die diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) 2012, also vor 10 Jahren, ein. u.a. war dies mit der Gesetzesrevision (u.a. Art. 49 KVG) verbunden. Deutschland plant die Finanzierung nun zu überdenken. Eine ebenfalls deutsche Studie meint, dass die DRG-Fallpauschalen «Kostendruck ohne eine systematische Berücksichtigung von Qualität sowie intransparente, rational nicht begründete Umverteilungseffekte in und zwischen Kliniken» erzeugen würden. Die Gesundheitsexpert*innen empfehlen daher «die grundlegende Rückkehr zum „Selbstkostendeckungsprinzip“». Dieses galt in Deutschland bis Anfang der 90er Jahre. Die Fallpauschalen sollten eigentlich für mehr Wettbewerb unter den Spitälern sorgen. Doch: Derzeit herrschen in der Grundversorgung – je nach Region – massive Engpässe (u.a. Notfall). Für die Versorgungssicherheit der Bevölkerung sind die Kantone verantwortlich, das KVG (Krankenversicherungsgesetz) gibt jedoch klare Rahmenbedingungen vor. Es stellt sich deshalb auch für die Schweiz die Frage, ob ein Fallpauschalensystem der Qualität und auch der Versorgungssicherheit dient. Unter den Engpässen leiden Patient:innen, aber auch die Fachkräfte. Es ist essentiell aus diesem Teufelskreis herauszukommen und eine Finanzierung ohne Fehlanreize zu schaffen.

Aus diesem Grund habe ich einen Vorstoss eingereicht, welcher genau dieser Frage nachgehen soll. Denn klar ist: Realitäten ändern sich und auch Anpassungen in der Finanzierung müssen möglich sein, wenn wir das Ziel eines bezahlbaren, aber qualitativ hochstehenden Gesundheitswesen erreichen wollen. 

Fragerunde, Frühjahrssession 2023: Sind die DRG noch zeitgemäss? 

Die Schweiz führte die diagnosebezogenen Fallpauschalen vor 10 Jahren ein. Deutschland plant dies zu überdenken. 

1. Verfolgt der BR die Gesetzesrevision in Deutschland? Welche Schlüsse zieht er für das CH-Gesundheitswesen?
2. Sieht der BR Handlungsbedarf (u.a. aus den Erkenntnissen der Corona-Pandemie), das Fallpauschalensystem in der Grundversorgung zu überdenken? Falls nicht, wie gedenkt er künftig die Grundversorgung mit diesem System sicherzustellen?