Ein gelungener Austausch mit unseren Nachbarn

Es sollte nicht das letzte Mal gewesen sein. Das ist sicherlich das Fazit Nummer 1, das aus diesem Anlass gezogen werden kann. Als sich nämlich die SP Basel-Stadt zusammen mit der SP Riehen am 21. November in Riehen zu einem Austausch mit der Schwesterpartei SPD aus Deutschland getroffen hatte, gab es so einiges auszutauschen. Das Ganze passierte in Form eines Matinées. Das heisst, nebst den vielen Beiträgen diverser politischen Grössen, kamen die Genoss*innen aus dem Dreiland auch noch in den Genuss von musikalischen Klängen einer Elsässischen Gruppe. Aber auch ein reichhaltiges Buffet wurde von den vielen fleissigen Helfer*innen bereitgestellt. Die Rahmenbedingungen für einen fruchtbaren politischen Austausch hätten demnach kaum besser sein können. 

Um das eine grosse Thema kam man an diesem Sonntag nicht herum. Corona und Grenzschliessungen. Die Genoss*innen beider Länder waren sich einig, dass eine erneute Grenzschliessung um jeden Preis verhindert werden muss. Denn die Grenzen, die im sonstigen Alltag keine Rolle spielen (sollten), erhielten im ersten Lockdown plötzlich einen sehr bedrückenden Charakter. Ganz grundsätzlich beschäftigt uns das Thema Grenzen mehr als einem lieb ist. Etwa wenn es um Grenzgänger*innen geht oder um Zollrichtlinien, die uns hier den Zugang zum badischen Spargel erschweren könnten. Aber auch beim Thema EU zeigt sich, dass die Schweiz leider einen sehr protektionistischen Weg fährt und mit einem liberaleren Weg hier die Zusammenarbeit mit Deutschland vereinfacht werden könnte. Diesen Themen widmete auch ich unter anderem meinen Input. 

Doch nicht nur die Probleme und Unannehmlichkeiten der internationalen Zusammenarbeit kamen zur Aussprache. Weiter gab es einen historischen Input, der die lange Tradition grenzüberschreitender sozialdemokratischer Zusammenarbeit beleuchtete. Und natürlich wurde auch ein grosser Block dem Wahlsieg der SPD gewidmet. Wie wir alle wissen, ist dieser keine Selbstverständlichkeit, wenn wir bedenken, in welchen Untiefen unsere Schwesterpartei noch vor einem Jahr herumstrauchelte. Zu diesem Thema sprach etwa auch der neue Bundestagsabgeordnete aus dem Schwarzwald Takis Mehmet Ali. Hier zeigte sich doch klar, inwiefern sich die Berufspolitik in Deutschland vom Milizsystem in der Schweiz unterscheidet. Und nicht zuletzt wurden auch noch die anstehenden Wahlen in Riehen thematisiert. Die beiden Gemeinderatskandidat*innen Guido Vogel und Edibe Gölgeli bekannten Farbe und betonten die Wichtigkeit dieser Wahl im kommenden Februar. Alles in allem war es ein sehr wichtiger und spannender Austausch, den es unbedingt zu institutionalisieren gilt.