Unter dem Namen IG Kantonale Gesundheitspolitik haben sich fünf Parlamentsmitglieder aus fünf verschiedenen Kantonen zusammengeschlossen. Ihr Ziel: Die Qualität des Gesundheitswesens in der Schweiz zu steigern und die eingesetzten Mittel optimal zu verwenden. Als erstes Thema haben sie sich die Pflege vorgenommen und reichen am heutigen Tag einen gleichlautenden Vorstoss in ihren jeweiligen Kantonen ein.
Es sind dies: Andrea de Meuron, Grüne Grossrätin Bern, Fraktionspräsidentin, Mitglied der Gesundheits- und Sozialkommission; Benjamin Fischer, SVP Kantonsrat Zürich, Präsident Kommission Soziale Sicherheit und Gesundheit; Catherine Labouchere, FDP Kantonsrätin Waadt; Sarah Wyss, SP Grossrätin Basel-Stadt, Präsidentin der Gesundheits-und Sozialkommission und Ferdinand Zehnder, CVP Kantonsrat Luzern
Es gibt grosse Differenzen zwischen den gesundheitspolitischen Ansätzen in der Gruppe. Aber wenn wir uns überparteilich und überkantonal einig sind, planen wir gemeinsame Ansätze zu verfolgen. Nicht zuletzt damit die Kantone auch voneinander lernen können!
Ich freue mich auf die Kooperation, aber auch politischen Debatten wie wir eine für alle zugängliche, qualitativ hochstehende aber immer noch bezahlbare Gesundheitsversorgung in der Schweiz erreichen.
Schriftliche Anfrage Sarah Wyss (66): Qualität und Effizienz in der Pflege und Spitex (eingereicht am 3.9.2019)
Das Gesundheitswesen stellt uns heute und in Zukunft vor Herausforderungen. Verschiedene Regionen, urban oder ländlich geprägte Kantone und auch Gemeinden haben eine unterschiedliche Angebots- oder Kostenstruktur. Damit verbunden sind unterschiedliche Qualitätsmerkmale.
Sowohl die Inanspruchnahme der Leistungen der Bevölkerung oder der Altersklasse als auch die Qualität der erbrachten Leistungen beeinflussen die das Budget von Staat, Kantonen, Krankenkassen und der Bevölkerung. Das Bedürfnis im Alter möglichst lange zu Hause zu bleiben, steigt. Zusätzlich beeinflussen die Auswirkungen vom Grundsatz Ambulant vor Stationär die Angebots- und Leistungsstruktur. Aus diesem Grund bittet die Anfragestellerin um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie steht der Kanton im interkantonalen Vergleich bei der Pflege und in der Spitex (zum Beispiel bei Demographie, den aufgewendeten Mitteln pro BürgerIn, Gesamtkosten und Qualität) da?
- Inwiefern unterscheidet der Kanton zwischen Betretung und Pflege?
- Wie haben (10 Jahre) und werden sich die Kosten in den nächsten Jahren (5 Jahre) entwickeln?
- Welches Kosten- und Qualitätsmonitoring führt der Kanton durch?
- Wie wird sich die Qualität mittel- (5 Jahre) und langfristig (10 Jahre) im Gesundheitswesen entwickeln?
- Welche Steuerungsmöglichkeiten besitzt der Kanton, um eine optimale Mittelverwendung und Qualität zu garantieren?
- Wie gross sind die Kosten im Vergleich mit anderen Regionen / Kantone und wie kann das Kosten / Nutzen – Verhältnis verbessert werden. Falls grössere Differenzen mit anderen Regionen / Kantone vorliegen, wie können die Kantone allfällige Differenzen untereinander ausräumen?
- Welche Massnahmen sind weiter für die Zukunft vorgesehen?
Dieser Vorstoss wird zeitgleich auch in den Kantonen Vaud, Zürich, Luzern und Bern eingereicht.